Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) der Subi Search GmbH, Baarerstrasse 75, CH-6300 Zug (nachfolgend „Subi Search“), gelten für sämtliche Geschäftsbeziehungen von Subi Search mit ihren Kunden.
Subi Search betreibt die Plattform www.subi-search.ch, auf welcher Unternehmen zu vergebende Arbeiten Subunternehmern zur Ausführung anbieten können (nachfolgend «Angebote»). Interessieren sich mehrere Subunternehmer, diese Arbeiten auszuführen, steht es dem Unternehmen frei, mit welchem Subunternehmer es zur Ausführung der Arbeit einen Vertrag abschliesst. www.subi-search ist ein Online-Marktplatz.
Diese AGB gelten ausschliesslich. Entgegenstehende, ergänzende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen bedürfen zur ihrer Geltung der ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung durch Subi Search.
Unternehmen und Subunternehmer bestätigen bei der Inanspruchnahme von Dienstleistungen von Subi Search respektive bei der Nutzung von www.subi-search.ch, diese AGB umfassend anzuerkennen.
2. Informationen auf www.subi-search.ch
www.subi-search.ch beinhaltet Informationen über Dienstleistungen. Alle Angaben (Beschreibungen, Abbildungen, Filme, Tondokumente und sonstige Angaben) stellen insbesondere keine Zusicherung von Eigenschaften oder Garantien dar, ausser es ist explizit anders vermerkt. Subi Search bemüht sich, sämtliche Angaben und Informationen auf www.subi-search.ch korrekt, vollständig, aktuell und übersichtlich bereitzustellen, jedoch kann Subi Search weder ausdrücklich noch stillschweigend dafür Gewähr leisten. Verantwortlich für den Inhalt der eingestellten Inserate und ist allein das jeweilige Unternehmen.
Subi Search kann keine Garantie abgeben, dass die auf www.subi-search.ch aufgeführten Angaben aktuell sind. Daher sind alle Angaben ohne Gewähr und können sich jederzeit und ohne Ankündigung ändern.
3. Rechtsstellung von Subi Search
Subi Search ist ein reines Vermittlungsportal. Über www.subi-search.ch kommen Verträge zwischen Unternehmen und Subunternehmern über Angebote der Unternehmen zustande.
Die Plattform www.subi-search.ch steht einzig Unternehmen und Subunternehmern mit
(Wohn-)Sitz in der Schweiz zur Verfügung für Arbeitsangebote in der Schweiz. Erfolgte Registrierungen von Unternehmen und Subunternehmern mit (Wohn-)Sitz im Ausland werden umgehend gelöscht und allenfalls bereits bezahlte Gebühren werden von Subi Search zurückerstattet. Jegliche Schadenersatzpflicht von Subi Search wird in diesem Zusammenhang wegbedungen.
Das Vertragsverhältnis zwischen Subi Search und den Unternehmen respektive den Subunternehmern beschränkt sich auf die Nutzung des Portals sowie auf das Inkasso der Vergütung von Subi Search. Subi Search ist oder wird in keinem Fall Vertragspartei von Verträgen, die zwischen Unternehmen und Subunternehmern geschlossen werden. Wird ein Vertragsverhältnis zwischen einem Unternehmen und einem Subunternehmer aus irgendwelchen Gründen aufgelöst, betrifft dies Subi Search in keiner Weise und wird Subi Search daraus auch nicht schadenersatzpflichtig.
Subi Search, ihre Vertreter, Mitarbeiter und Hilfspersonen sind in keiner Weise verantwortlich für die von Unternehmen aufgeschalteten Inserate und haften in keiner Weise für etwaige, dadurch entstehende Schäden.
Subi Search ist nicht verpflichtet, das Verhalten von Unternehmen und Subunternehmern im Zusammenhang mit der Nutzung der Webseite www.subi-search.ch zu kontrollieren. Insbesondere ist Subi Search zwar berechtigt, aber nicht verpflichtet, die auf www.subi-search.ch von den Unternehmern veröffentlichten Texte und bildlichen Darstellungen auf ihre Rechtmässigkeit oder sonstige Zulässigkeit in irgendeiner Weise zu überprüfen.
4. Preise
Vorbehaltlich anderweitiger Vereinbarungen verstehen sich alle Preise in Schweizer Franken (CHF), inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer (MwSt).
Subi Search behält sich vor, die Preise jederzeit zu ändern. Es gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültigen Preise.
5. Bezahlung
Subi Search bietet dem Unternehmen folgende Zahlungsmöglichkeiten: Rechnung, Kreditkarte, PayPal, Vorauskasse.
Es steht Subi Search frei, ohne Begründung einzelne Unternehmen von bestimmten Zahlungsmöglichkeiten auszuschliessen oder Vorauskasse zu verlangen.
Bei Zahlung mit Rechnung verpflichtet sich das Unternehmen, den in Rechnung gestellten Betrag innert 10 (zehn) Tagen ab Rechnungsdatum zu bezahlen.
Wird die Rechnung nicht binnen vorgenannter Zahlungsfrist beglichen, wird das Unternehmen abgemahnt. Begleicht das Unternehmen die Rechnung nicht binnen der angesetzten Mahnfrist, fällt es automatisch in Verzug.
Ab Zeitpunkt des Verzuges schuldet das Unternehmen Verzugszinsen in der Höhe von 5 % (fünf Prozent).
Verrechnung des in Rechnung gestellten Betrages mit einer allfälligen Forderung des Unternehmens gegen Subi Search ist nicht zulässig.
Subi Search steht das Recht zu, bei Zahlungsverzug die Lieferung oder Dienstleistungserbringung zu verweigern.
6. Vertragsabschluss
Subi Search Group stellt ihre Plattform www.subi-search.ch Unternehmen zur Verfügung, insbesondere für
- deren Registrierung als Anbieter und für
- das Aufschalten von Angeboten für Subunternehmer.
Um die Leistungen von Subi Search Group in Anspruch nehmen zu können, muss sich das anbietende Unternehmen auf www.subi-search.ch registrieren. Subi Search Group kann das Unternehmen ohne Angabe von Gründen jederzeit ablehnen und ist jederzeit berechtigt, dessen Registrierung oder Einträge ohne vorhergehende Rücksprache und ohne Angabe von Gründen entschädigungslos zu löschen.
Der Vertrag zwischen Subi Search Group und dem Unternehmen kommt mit dessen Registrierung und mit dem Einstellen von Angeboten auf der Plattform zustande.
Das Unternehmen verpflichtet sich, keine Inhalte mit rassistischem, diskriminierendem, persönlichkeitsverletztendem, schädlichem, strafbarem, unlauteren und sonstigem illegalen Inhalt auf www.subi-search.ch einzustellen.
Sämtliche solche Inhalte und sonstige gesetzeswidrige Inhalte werden umgehend und ohne Vorinformation gelöscht. Jegliche Schadenersatzpflicht von Subi Search Group wird in diesem Zusammenhang wegbedungen.
7. Rechte und Pflichten von Subi Search
Das Unternehmen verpflichtet sich, auf www.subi-search.ch nur wahrheitsgetreue und korrekte Angaben zu machen. Das Unternehmen verpflichtet, nur solche Angebote einzustellen, welche es auch zu vergeben hat. Das Unternehmen ist verpflichtet, das entsprechende Inserat auf www.subi-search.ch zu löschen, sobald ein Subunternehmer den Zuschlag erhalten hat. Das Unternehmen trägt die alleinige Verantwortung für den Inhalt seiner veröffentlichten Inserate.
Der Subunternehmer verpflichtet sich, nur für solche Angebote ein Gebot abzugeben, deren Ausführung er auch übernehmen und durchführen kann.
Kontaktangaben und Links zu Websites, Plattformen und Angebote Dritter sind nicht zulässig. Unternehmen dürfen auf www.subi-search.ch zudem keine Werbung für Dritte oder ähnliche Portale machen. Angaben, welche dieser Anforderung nicht entsprechen, werden durch Subi Search ohne Nachfrage umgehend gelöscht. Jegliche Schadenersatzpflicht von Subi Search wird in diesem Zusammenhang wegbedungen.
Mit der Erfassung von Inseraten auf www.subi-search.ch erklärt das Unternehmen sein Einverständnis zur Veröffentlichung auf www.subi-search.ch.
Das Unternehmen verpflichtet sich, inhaltliche Änderungen zu ihrer Person und bei ihrem Eintrag auf www.subi-search.ch aktuell zu halten.
8. Gewährleistung
Subi Search garantiert in keiner Weise eine Leistung für den Subunternehmer.
Subi Search verpflichtet sich, die Website www.subi-search.ch zu betreiben, technisch auf einem aktuellen Stand zu halten und, wenn notwendig und sinnvoll, neuen Bedürfnissen anzupassen und/oder zu verbessern. Ausgenommen davon sind Umstände gemäss Ziffern 6 und 7 vorstehend.
Subi Search ist berechtigt, gewisse Funktionen und Leistungen des Portals einzuschränken oder aufzuheben und unter Umständen neue Funktionen und Leistungen anzubieten, ohne dass dem Unternehmen dadurch Ansprüche erwachsen.
9. Dauer und Beendigung des Vertrages mit Unternehmen
Subi Search ist berechtigt, ohne Angabe von Gründen und ohne vorhergehende Information vom Vertrag mit dem Unternehmen zurückzutreten und vom Unternehmen auf www.subi-search.ch eingestellte Inhalte und auch dessen Registration zu löschen. Bereits bezahlte Gebühren werden pro rata zurückbezahlt.
Sollte ein Umstand von ausserhalb des Einflussbereichs von Subi Search eintreten, welcher es ihr dauernd verunmöglicht, die Website www.subi-search.ch weiterzubetreiben (technische Gegebenheiten oder höhere Gewalt), so gilt die vertragliche Beziehung zwischen Subi Search und dem Unternehmen als per sofort und entschädigungslos aufgehoben und kann Subi Search dafür und für allfällige Folgen und Schäden nicht belangt werden.
10. Haftung
Subi Search schliesst jede Haftung, unabhängig von ihrem Rechtsgrund, sowie Schadenersatz-ansprüche gegen Subi Search und allfällige Hilfspersonen und Erfüllungsgehilfen, aus. Subi Search garantiert zu keinem Zeitpunkt und haftet auch nicht dafür, dass das Unternehmen Gebote von Subunternehmern erhält. Subi Search garantiert auch zu keinem Zeitpunkt und haftet auch nicht dafür, dass der Subunternehmer passende Angebote auf www.subi-search.ch vorfindet.
Subi Search haftet insbesondere nicht für kurzzeitige, temporäre Unterbrüche der Verfügbarkeit der Website www.subi-search.ch, für indirekte Schäden und Mangelfolgeschäden, entgangenen Gewinn oder sonstige Personen-, Sach- und reine Vermögensschäden von Unternehmen, Subunternehmern und von Dritten. Subi Search haftet insbesondere auch nicht für nicht oder für fehlerhaft veröffentlichte Inserate oder Werbung. Vorbehalten bleibt eine weitergehende zwingende gesetzliche Haftung, beispielsweise für grobe Fahrlässigkeit oder rechtswidrige Absicht.
11. Immaterialgüterrechte
Sämtliche Rechte an den Abbildungen, Videos etc. auf www.subi-search.ch stehen Subi Search zu oder Subi Search ist zu deren Benutzung vom Inhaber (Unternehmen) berechtigt.
Das Unternehmen gewährt Subi Search ein auf die Plattform www.subi-search.ch beschränktes, nicht ausschliessliches, widerrufliches, unentgeltliches und weltweites Nutzungsrecht an sämtlichen Subi Search von ihm zur Verfügung gestellten Daten, Bilder, Videos etc.
Subi Search ist untersagt, vom Unternehmen auf www.subi-search.ch eingestellte Texte, Bilder, Videos und Tondokumente zu kopieren und in irgendeiner anderen Art und Weise als auf www.subi-search.ch Dritten zugänglich zu machen.
Subi Search ist erlaubt, vom Unternehmen auf www.subi-search.ch eingestellte Texte, Bilder, Videos und Tondokumente entschädigungslos und nach eigenem Ermessen für Werbung (online oder print), insbesondere auch auf den Sozialen Medien, zu verwenden.
Weder diese AGB noch dazugehörige Individualvereinbarungen haben die Übertragung von Immaterialgüterrechten zum Inhalt, es sei denn dies werde explizit vereinbart.
Das Unternehmen bestätigt, dass es bei den von ihm an Subi Search übermittelten Inhalte, Texten, bildlichem Material, Videos etc. Inhaber sämtlicher Urheberrechte ist. Verwendet das Unternehmen im Zusammenhang mit der Website www.subi-search.ch Inhalte, Texte, Bilder, Videos etc., hat es sicherzustellen, dass keine Schutzrechte Dritter verletzt werden. Macht ein Dritter gegenüber Subi Search solche Rechte geltend, verpflichtet sich das betreffende Unternehmen, Subi Search vollumfänglich schadlos zu halten.
12. Änderungen dieser AGB
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen können durch Subi Search jederzeit geändert werden. Die neue Version wird auf der Website www.subi-search.ch publiziert und tritt im Verhältnis zum Unternehmen in Kraft, wenn dieses nicht innert zwei Wochen seit der entsprechenden Benachrichtigung per E-Mail schriftlich mit eingeschriebener Post widerspricht.
13. Weitere Bestimmungen
Die Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag sind ohne vorgängige Zustimmung von Subi
Search nicht übertragbar.
Bei höherer Gewalt und unvorhergesehenen Ereignissen, welche von Subi Search nicht zu vertreten sind und eine Einschränkung der Dienstleistungen von Subi Search erforderlich machen, ist Subi Search für die Dauer der Einschränkung von ihren Pflichten befreit und kann Subi
Search für allfällige Schäden daraus auch nicht haftbar gemacht werden.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise nichtig und/oder unwirksam sein, bleibt die Gültigkeit und/oder Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen unberührt. Die ungültigen und/oder unwirksamen Bestimmungen werden durch solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der ungültigen und/oder unwirksamen Bestimmungen in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Das Gleiche gilt bei eventuellen Lücken der Regelung.
Im Falle von Streitigkeiten kommt ausschliesslich materielles Schweizer Recht unter Ausschluss von kollisionsrechtlichen Normen zur Anwendung.
Der Gerichtsstand ist Zug.
Zug, 18. November 2021